Sicherheit in Deutschland bedeutet nicht nur soziale Absicherung, sondern auch den Schutz vor Kriminalität. Die SPD muss auf der Seite derjenigen Menschen stehen, die die Regeln einhalten, und auf der Seite derjenigen Menschen, die die Regeln durchsetzen. Vor kurzem habe ich Michael Martins besucht, den Leiter des Polizeireviers Plön.
Die Sicherheitslage im Kreis habe sich in den vergangenen Jahren verbessert, so Michael Martins. „Im Kreis Plön wohnt man sicher. Dennoch beobachten wir genau die Lage und die Entwicklung.“
Bei bestimmten Formen von Kriminalität müsse der Staat besonders schnell reagieren, so Martins, bevor eine gefährliche Entwicklung eintrete. Vor einigen Jahren habe es beispielsweise einige Gewaltdelikte durch Jugendliche gegeben. Der Staat habe hier durch schnelle Gerichtsverfahren und Maßnahmen des Polizeirechts, wie beispielsweise Gefährderansprachen und Platzverweise, die Lage beruhigt. Michael Martins weiß aus Erfahrung: „Der Staat ist nicht hilflos.“
Die Schutzpolizei im Kreis Plön verfügt derzeit über 102 Vollzeitstellen. Perspektivisch sollen es 108 werden. Hinzu kommen noch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kriminalpolizeistelle Plön. Im Sommer werden die Beamtinnen und Beamten zusätzlich durch den so genannten Bäderdienst verstärkt. „Die Personallage ist ausreichend“, kommentiert Martins das. „Mit mehr Beamtinnen und Beamten könnte man beispielsweise mehr Kontrollen durchführen. Aber es muss natürlich auch finanzierbar bleiben.“
Mehr Unterstützung wünscht sich Michael Martins mitunter von den Ordnungsbehörden der Städte und Gemeinden. Hier seien die Kommunalpolitiker gefragt: „Die Ordnungsämter sollten personell besster ausgestattet werden.“ Sie könnten dann etwa den ruhenden Verkehr besser kontrollieren und die Polizei von Anfragen entlasten. Zudem wünscht sich Herr Martins, dass Bauvorhaben in den Dienststellen der Polizei schneller durchgeführt werden. Und er sagt: „Ich wünsche mir die Wiedereinführung des Weihnachtsgelds als Zeichen der Wertschätzung für alle Beamtinnen und Beamten.“
Unsere Polizei verdient unsere Unterstützung. Die Anliegen der Polizei sind auch die Anliegen der SPD. Ich werde eine starke Stimme für unsere Polizistinnen und Polizisten sein. Ich bedanke mich bei allen Polizeikameradinnen und -kameraden für ihren Einsatz und bei Michael Martins für das gute Gespräch.
