Der deutsche Bundestag ist eines der angesehensten Parlamente weltweit. (Dass in Deutschland nicht alles perfekt läuft und auch die Arbeitsweise des Bundestags noch verbessert werden könnte, ist auch klar). Unsere Bundestagsabgeordnete übernehmen Verantwortung und es ist eine gute Tradition, dass sie sich vielfach für Menschenrechtsthemen in der Welt einsetzen.
Mein Arbeitsschwerpunkt ist dabei Kolumbien, weil ich im Verteidigungsausschuss unter anderem der zuständige Berichterstatter für die Zusammenarbeit mit dem Militär Südamerikas bin. Seit vielen Jahren engagiert sich Deutschland für den Friedensprozess in Kolumbien. Bereits in der Zeit von Helmut Kohl wurden dafür die Grundlagen gelegt.
Das Land hat in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht. Dennoch gibt es nach wie vor Gewalt zwischen linksextremen Rebellenorganisationen, rechtsextremen Milizen und den Sicherheitsorganen des Staates. Die neue Regierung unter Präsident Gustavo Petro steht daher vor großen Herausforderungen. Es ist eine Chance, dass der Präsident nicht den traditionellen Machtblöcken des Landes entstammt. Gustavo Petro ist Sozialdemokrat und hat sowohl Konservative als auch Liberale in sein Kabinett aufgenommen.
Deutschland wird die enge Zusammenarbeit mit Kolumbien fortsetzen und das Land auf dem Weg zu einer stabilen Demokratie und einer sozialen Marktwirtschaft weiterhin unterstützen. Das habe ich in einem Gespräch mit Botschafterin Yadir Salazar Mejia zum Ausdruck gebracht.
Die Botschafterin und ich haben vereinbart, zu wichtigen Themen im Austausch zu bleiben. So ist Kolumbien seit Jahren mit einer Flüchtlingswelle konfrontiert. Aus dem Nachbarland Venezuela sind bereits etwa 3 Millionen Menschen nach Kolumbien geflohen. Darüber hinaus ist Kolumbien ein wichtiger Energielieferant. Neben diesen Themen sprachen wir über einen besseren Schutz der Menschen- und Umweltrechte sowie über die militärische Zusammenarbeit. So bezieht Kolumbien z.B. Marineschiffe zu einem großen Teil aus Deutschland. Ich freue mich darauf, mit Botschafterin Salazar Meija im Gespräch zu bleiben!
