Der Kernauftrag der Bundeswehr ist die Landes- und Bündnisverteidigung. Darüber hinaus tragen unsere Soldatinnen und Soldaten in den Auslandseinsätzen der Bundeswehr zur internationalen Sicherheit bei. Dabei handeln wir immer gemeinsam mit unseren Partnern und Verbündeten. Ebenso arbeiten die Bundeswehr, das Auswärtige Amt und die Entwicklungshilfeorganisationen immer zusammen.
Kein Bundestagsabgeordneter schickt unsere Soldatinnen und Soldaten leichtfertig in einen Auslandseinsatz. Eine solche Entscheidung bedeutet immer eine große Verantwortung. Diese Verantwortung endet nicht mit der Abstimmung, sondern erfordert eine möglichst gute Versorgung und Betreuung unserer Soldaten im Einsatzland.
In der vergangenen Woche haben andere Abgeordnete des Verteidigungsausschusses und ich die deutschen Soldaten in Jordanien und im Irak besucht. Sie leisten dort einen wichtigen Dienst gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft: Luftbetankung und Luftraumüberwachung gemeinsam mit der internationalen Anti-IS-Koalition sowie Beratung der irakischen und kurdischen Institutionen.
Wir konnten uns vor Ort ein gutes Bild vom hohen Ausbildungsstand und der sehr großen Einsatzmotivation unserer Soldatinnen und Soldaten machen. Der Auftrag wird als sinnvoll und erfüllbar wahrgenommen. Die Stimmung war gut. Die Infrastruktur war überwiegend gut, mindestens aber auftragsangemessen.
Es ist beeindruckend, was insbesondere im kurdischen Autonomiegebiet unter dem Schutz der Sicherheitskräfte alles erreicht worden ist. Die Wirtschaft befindet sich im Aufwind, man kann geradezu von einem Bauboom sprechen. Schulkinder können sich frei auf der Straße bewegen. Das zeigt: Sicherheit ist der Anfang von allem. Ohne Sicherheit ist alles nichts.
Es gibt noch einiges zu tun, etwa bei der Infrastruktur und der Vergabe von Visa an die Soldatinnen und Soldaten, damit die Ablösung auch rechtzeitig kommt. Aber es wurde viel erreicht und Tag für Tag kommen wir voran. Der Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten verdient die allergrößte Anerkennung. Ich freue mich schon auf weitere Besuche bei den deutschen Einsatzkontingenten.
