Knapp zwei Wochen sind seit den terroristischen Angriffen der Hamas auf israelisches Territorium vergangen und die Welt hält den Atem an.
Die Rückholaktion der Deutschen aus Israel, die das Land verlassen wollten, ist mittlerweile abgeschlossen. Von den etwa 100.000 Deutschen in Israel – viele davon mit doppelter Staatsbürgerschaft – waren das nur wenige. Dennoch waren die Verzögerungen bei der Rückholaktion ärgerlich. Das Auswärtige Amt hätte auf das Unterstützungsangebot der Bundeswehr durchaus schneller eingehen können. Der Dank des Deutschen Bundestages gilt den Soldatinnen und Soldaten sowie den Zivilangestellten, die an der Rückholaktion beteiligt waren.
Unsere Gedanken und unser Mitgefühl gelten den Opfern der terroristischen Angriffe sowie deren Hinterbliebenen. Das Schicksal der Geiseln, die im Gaza-Streifen gehalten werden, löst im Bundestag große Anteilnahme aus. Die Freiheit und das Wohlergehen der Geiseln, unter denen sich auch Deutsche befinden, müssen unsere höchste Priorität sein. Dazu werden nahezu ständig politische Gespräche geführt.
Viele führende Politiker der Welt sind in den Nahen Osten gereist. Das gemeinsame Ziel dieser Besuche ist es, eine dramatische Eskalationsspirale zu verhindern, in der es auch im Westjordanland zu massiver Gewalt kommt und daraufhin weitere Akteure in den Konflikt eingreifen. Die Bemühungen, aus der Eskalationsspirale zu entkommen, haben jede Unterstützung verdient. Gleichzeitig stehen wir fest an der Seite Israels und hinter dem Recht des Staates, sich zu verteidigen.
Ein Zeichen der Hoffnung und eine große Ehre für Deutschland war in diesem Zusammenhang der Besuch von König Abdullah II. von Jordanien am vergangenen Dienstag. Jordanien setzt sich sehr für eine Friedenslösung ein. Bei dem Besuch durfte ich Deutschland mit vertreten, was ich als eine große Ehre ansehe.
Von großer Bedeutung für das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt ist zudem die Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten im Jordanien, im Irak und im Libanon. Auch wenn derzeit keine konkrete Gefährdung besteht, müssen alle Eventualitäten bedacht werden. Die Bundeswehrführung beobachtet die Lage sehr genau und wird bei Bedarf handeln.
Foto: Bundesregierung