Meine Heimat im Deutschen Bundestag vertreten zu dürfen ist die größte Ehre meines Lebens und es bedeutet zugleich eine große Verantwortung. Das habe ich in der vergangenen Woche wieder deutlich gespürt. Der Bundestag ist eines der angesehensten Parlamente der Welt…
Gaslieferstopp in Polen und Bulgarien, Gepard-Panzer für die Ukraine – der Krieg in der Ukraine bedeutet für die deutsche Politik, zuletzt besonders die Energie- und die Verteidigungspolitik, große Herausforderungen. Was in den letzten Tagen passiert ist, was jetzt gemacht wird…
Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat am Freitag im Bundestag ihren Jahresbericht für 2021 vorgelegt. Das 176 Seiten starke Dokument greift zahlreiche Themen auf. Von Ausrüstung über Extremismusprävention bis zur Unterkunftssituation werden viele Probleme und Herausforderungen benannt. Auch die Bereiche Gleichstellung…
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben vor der Wahl 2021 ein zentrales Versprechen abgegeben, das wir jetzt einlösen: Wir sorgen für mehr Respekt durch einen Mindestlohn von 12 Euro. Ab Oktober 2022 werden Millionen Menschen deutlich mehr Geld in der Tasche…
Ein kleiner Schritt an das Rednerpult, ein großer Schritt für die Bundeswehr: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht brachte heute das Sondervermögen für die Bundeswehr in den Bundestag ein. Ein Teil der 100 Milliarden Euro sind für neue Fahrzeuge, Schiffe und Flugzeuge vorgesehen.
Im deutschen Schiffbau wird viel geleistet. Er ist hochspezialisiert und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind sehr qualifiziert. Im Spezialschiffbau ist Deutschland nach wie vor ein bedeutender Standort. In Schleswig-Holstein gibt es von Lübeck über Kiel und Rendsburg bis nach Flensburg…
Die Mitglieder des Deutschen Bundestages sind neben ihren Ausschüssen in verschiedenen Parlamentariergruppen aktiv, um ihre Themen voranzubringen. Eine der größten Gruppen ist die Parlamentsgruppe Schienenverkehr, die seit über 30 Jahren besteht. Sie möchte die Bahn voranbringen. Am Donnerstag war ihre…
Die Menschen, die in unserer Heimat leben, sind so unterschiedlich wie liebenswert. Junge und Alte, Männer und Frauen, Alteingesessene und Zugezogene wohnen hier und es sind so gut wie alle Berufe vertreten. Generalleutnant Stephan Thomas wohnt in Neumünster und hat…
Zu den wichtigsten Aufgaben eines Bundestagsabgeordneten gehört es, Projekte im Wahlkreis anzuschieben. Wenn wir nicht investieren, bleiben wir stehen. Und dann fallen wir zurück, weil die Substanz unserer Infrastruktur schlechter wird und weil andere Regionen investieren und uns zurücklassen. Ein…
Haushaltswochen sind besondere Wochen im Deutschen Bundestag. Im Jahreshaushalt listet die Regierung die geplanten Einnahmen und Ausgaben auf. Die Verabschiedung des Haushalts ist eines der wichtigsten Rechte des Parlaments. Es wird kein Euro ausgegeben, ohne dass der Bundestag die Regierung…
Für die steigenden Energiepreise gibt es viele Ursachen, unter anderem den Krieg in der Ukraine. Die steigenden Preise sind eine Belastung für alle, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ebenso wie für Studierende und Auszubildende, für Transferleistungsempfänger ebenso wie für Seniorinnen und…
Aufgrund des Krieges in der Ukraine fehlen große Mengen an Getreide auf dem Weltmarkt. Das Getreide der Ukraine ernährte bisher etwa 400 Millionen Menschen. Große Teile dieser Ernte werden ausfallen. Allein bei Weizen werden schlimmstenfalls 60 Millionen Tonnen auf dem…
In unserer Heimat wird ehrenamtlich ganz viel geleistet. Das zeigt sich unter anderem im Sport. In unseren Sportvereinen trainiert die Jugend und lernt ein gutes Sozialverhalten, die erwachsene Generation bleibt hält sich fit und findet soziale Kontakte und bis ins…
Neben der Ansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gab es in dieser Sitzungswoche viele weitere Punkte mit spannenden Diskussionen und wichtigen Entscheidungen. Im Infektionsschutzgesetz werden die Corona-Regeln gelockert. Trotz hoher Inzidenzen halte ich das im Grundsatz für richtig. Zu einem…
Landwirtschaft ist wichtig. Sie sichert unsere Ernährung, trägt zur Erhaltung unserer Ökosysteme bei und ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor im ländlichen Raum. Bernd Steffen ist Fleischermeister und hat die höhere Landwirtschaftsschule besucht. Er bewirtschaftet gemeinsam mit seiner Familie und seinen Mitarbeitern…
Wir brauchen eine gut ausgestattete Bundeswehr. Die Fäden dafür laufen beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, kurz BAAINBw, zusammen. Es handelt sich vereinfacht gesagt um das Beschaffungsamt der Bundeswehr. Heute habe ich es gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten…
In vielen Städten in Deutschland gab und gibt es Demonstrationen gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der russischen Regierung. In Plön konnte ich nicht dabei sein. Aber ich konnte in Preetz und Laboe zur Kundgebung kommen und habe gemeinsam mit der Vizepräsidentin…
Bereits seit Tagen wird die Ukraine durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seine Armee angegriffen. Dieser Krieg hat in der ganzen Welt Empörung und Bestürzung, aber auch Ängste ausgelöst. Ist Europa sicher und welche Auswirkungen hat der Krieg auf…
In der letzten Woche (21.02.2022) besuchte ich zusammen mit dem Bürgermeister von Schönberg, Peter A. Kokocinski, und der SPD-Fachpolitikerin im Kreistag und Landtagskandidatin, Dr. Bianca Lüßenhop, die Ostseeklinik in Schönberg-Holm. Ziel des Besuchs war ein gegenseitiges Kennenlernen und der Austausch…
Gestern habe ich die Marineunteroffizierschule (MUS) in Plön besucht. Die Einrichtung bildet junge Soldatinnen und Soldaten und insbesondere die zukünftigen Unteroffiziere der Marine aus. Sie bietet auch Lehrgänge für dienst- und lebensältere Bundeswehrangehörige an. Ich danke Kapitän zur See Klaus…
